Nutzungsbedingungen

1.1. Eine Nutzung der von mindspeed systems angebotenen Applikation ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. 2. Leistungen 2.1. mindspeed systems hält in der Applikation bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit. 2.2. mindspeed systems ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Applikation ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt mindspeed systems keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Applikation. top of page 3. Registrierung, Passwort 3.1. Die Nutzung der Applikation erfordert keine Registrierung und kein Passwort. top of page 4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation 4.1. Die Nutzung der auf der Applikation zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit mindspeed systems vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor. 4.2. mindspeed systems räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die in der Applikation überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch mindspeed systems verfolgten Zweck entspricht. 4.3. Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. 4.4. Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen. top of page 5. Geistiges Eigentum 5.1. Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Applikation ohne vorherige schriftliche Genehmigung von mindspeed systems weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. 5.2. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft mindspeed systems eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen. 5.3. Soweit der Nutzer auf der Applikation Ideen und Anregungen hinterlegt, darf mindspeed systems diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus seinem Portfolio unentgeltlich verwerten. top of page 6. Pflichten des Nutzers 6.1. Der Nutzer darf bei Nutzung der Applikation nicht mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; gewerbliche Schutz-, Urheber-, Persönlichkeits-, Eigentumsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen; Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln; Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern. 6.2. mindspeed systems darf den Zugang zu der Applikation jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt. top of page 7. Hyperlinks Die Applikation kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. mindspeed systems übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht mindspeed systems sich diese Webseiten und ihre Inhalte zueigen, da mindspeed systems die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. top of page 8. Haftung für Rechts- und Sachmängel 8.1. Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen. top of page 9. Sonstige Haftung, Viren 9.1. Die Haftung von mindspeed systems für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von mindspeed systems insb. für aber nicht limitiert auf Folgeschäden ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. 9.2. Obgleich sich mindspeed systems stets bemüht, die Applikation virenfrei zu halten, garantiert mindspeed systems keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der Applikation für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen. 9.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden. top of page 10. Datenschutz mindspeed systems erfasst über die Applikation keinerlei personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften, Telefonnummern, E-Mail-Adressen oder vollständige IP Adressen). Mehr zum Thema Datenschutz erfahren Sie hier.